Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ablösung einer Vormerkung zur Sicherung des Anspruchs auf Einräumung einer Bauhandwerkersicherungshypothek durch anderweitige Sicherheit (hier: Bürgschaft)

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Essen, 04.03.2016 - 17 O 51/16
• OLG Hamm, 14.04.2016 - 21 U 40/16

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• KG, 29.07.2008 - 7 U 230/07

  Bauhandwerkersicherungshypothek; einstweilige Verfügung: Aufhebung einer …

  Auszug aus LG Essen, 04.03.2016 - 17 O 51/16

  Ist die Eintragung einer Vormerkung zur Sicherung des Anspruchs auf Einräumung einer Handwerkersicherungshypothek durch eine einstweilige Verfügung angeordnet worden, liegen besondere Umstände schon dann vor, wenn ein Anspruch auf Austausch der Vormerkung gegen eine gleichwertige Sicherheit gegeben ist und daher der Zweck des einstweiligen Rechtsschutzes weiterhin realisiert werden kann (KG Berlin, MDR 2009, 139;… LG Hamburg a.a.O.;… Musielak/Voit, ZPO,12. Auflage 2015, § 939, Rn. 2).
• OLG Hamm, 27.10.1992 - 26 U 132/92

  Erfüllung des Anspruchs auf Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek …

  Auszug aus LG Essen, 04.03.2016 - 17 O 51/16

  Ob ein Anspruch auf Ablösung der Vormerkung zur Sicherung des Anspruchs auf Einräumung einer Bauhandwerkersicherungshypothek nach § 648 BGB überhaupt in Betracht kommt, ist nicht unumstritten und wird bisher von der Rechtsprechung unterschiedlich beurteilt (vgl. OLG Hamm, BauR 1993, 115 m.w.N.).
• LG Hamburg, 23.12.2009 - 325 O 160/09

  Ablösung d. Vormerkung z. Sicherung Anspruch auf Bauhandwerker

  Auszug aus LG Essen, 04.03.2016 - 17 O 51/16

  Das Begehren aus § 939 ZPO kann auch in einem gesonderten Verfahren gemäß §§ 936, 927, 939 ZPO verfolgt werden (so auch LG Hamburg, IBR 2010, S. 454).

• OLG Hamm, 14.04.2016 - 21 U 40/16

  Bauvertrag; einstweilige Verfügung; Vormerkung; Bauhandwerker-Sicherungshypothek; …

  Der Antrag der Berufungsklägerin auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus dem am 4.3.2016 verkündeten Urteil des Landgerichts Essen (17 O 51/16) wird zurückgewiesen.